European New Resistance

Demonstration gegen die Schülerdatei am 25. Februar

Dienstag, 24. Februar 2009

Beginn 16:00 Axel-Springerstr. / Beuthstr. vor der Senatsverwaltung für Bildung

Die SchülerInnen-Initiative „Bildungsblockaden einreißen!“ ruft anlässlich der Entscheidung des Abgeordnetenhauses von Berlin zu Demonstration gegen die Schülerdatei am 25. Februar auf. „Anstatt endlich etwas für die Bildung zu tun und den Forderungen der SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern entgegenzukommen, sollen nun die SchülerInnen weiter unter der Überwachungspolitik zu leiden haben“, kritisiert Niklas Wuchenauer von Bildungsblockaden einreißen!

Mit der Schülerdatei sollen 16 verschiedene Daten über jeden Schüler und jede Schülerin und deren Eltern erfasst und zugänglich gemacht werden und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung weiter aufgeweicht werden.

Bildungssenator Zöllner argumentiert unter anderem mit dem Kampf gegen Schulschwänzer für eine zentrale Schülerdatei. Durch diese sollen in Zukunft nicht mehr das bezirkliche Schulamt zusammen mit der Schulleitung über den pädagogischen Umgang mit schwänzenden SchülerInnen entscheiden, sondern zunehmend die Polizei von sich aus aktiv werden können.

“Offenbar besteht das neueste pädagogische Konzept gegen Schulschwänzer des Senats darin, mit Polizeieinheiten Schü lerInnen zur Schule zu zwingen. Die eigentlichen Ursachen des Problems sind dabei ganz offen sicht lich die miserable Sozial- und Bildungspolitik der vergangenen Jahre” so Lee Hielscher, Rats mitglied der LandesSchüler_innenVertretung und bei „Bildungsblockaden einreißen!“ aktiv. Das Ziel, Doppelanmeldungen und die Schulplanung besser in den Griff zu kriegen wird mit der Schülerdatei ebenfalls nicht erreicht. “Solange die Schulen erst in den ersten Schulwochen erfahren, wie viele neue SchülerInnen sie haben, wird es vorher auch nicht möglich sein, LehrerInnen optimal zu verteilen. Die Schülerdatei ist nicht Teil der Lösung.

Vielmehr wird es die ohnehin miserable Ausstattung der Schulen mit LehrerInnen weiter verschärfen, da den LehrerInnen noch zusätzliche Verwaltungsaufgaben aufgebürdet werden!” kritisiert Micha Schmidt von der LSV Berlin. Außerdem werden zum Teil Zahlen durch die Schulen geschönt, da sie sonst nicht ausreichend Lehrkräfte und Materialien zugeteilt be kommen würden, was das eigentliche Problem, der nicht ausreichenden Ausstattung der Schulen, aufzeigt.

Die Initiative „Bildungsblockaden einreißen!“ ruft deshalb zur Demonstration gegen die automatisierte Schülerdatei am 25.Februar 2009 auf! Start ist 16:00 Uhr vor der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Axel-Springerstr. / Beuthstr. Der Demonstrationszug wird über die Rudi-Dutschke-Str., Friedrichstr., Unter den Linden zum Roten Rathaus ziehen.

SchülerInnen-Initiative „Bildungsblockaden einreißen!“
Berlin, den 22. Februar 2009

Quelle: www.linkezeitung.de

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Mainz – Datenschutzdemo am Aschermittwoch

Sonntag, 22. Februar 2009

Datenschützer wollen in Mainz angesichts von Bundesinnenminister Wolfgang Schäubles Auftritt beim politischen Aschermittwoch demonstrieren.

“Wir machen eine kleine Demo mit Infostand, verteilen Flyer und zeigen unseren Protest gegen die Überwachungspolitik der Bundesregierung und der Großen Koalition auf Transparenten”, kündigen die Überwachungsgegner an. Treffen ist um 17 Uhr, eine Stunde vor dem geplanten Auftritt Schäubles, vor dem Anwesen der Wormser Straße 201 in Mainz.

“Bei dieser Gelegenheit werden wir Herrn Schäuble zeigen, dass wir den fortschreitenden Grundrechteabbau und die Überwachungspolitik der Bundesregierung nicht akzeptieren. Schon bei Schäubles letztem Besuch in Mainz-Bingen haben wir unseren Protest zum Ausdruck gebracht. Der Innenminister muss bei jedem Auftritt spüren, dass seine Überwachungspolitik in der Bevölkerung auf Widerstand stößt. Wir rufen alle Menschen aus Mainz und Umgebung dazu auf, am Mittwoch für eine neue, freiheitsfreundliche Innenpolitik zu demonstrieren. Freiheit muss wieder einen entscheidenden Stellwert erlangen, unsere Grundrechte dürfen nicht durch immer neue und schärfere Überwachungsgesetze ausgehöhlt werden. Überwachung erzeugt Angst und verhindert kritische Reflexion und freie Meinungsäußerung. Sie ebnet den Weg in eine kritiklose Gesellschaft”, erklären die Aktivisten ihre Ziele im Demo-Aufruf. Sie fordern eine Überprüfung bestehender Überwachungsmaßnahmen und einen Abbau besonders drastischer Maßnahmen wie der Vorratsdatenspeicherung sowie einen sofortigen Stopp bei der Einführung neuer Überwachungsbefugnisse.

Organisiert wird die Demo von einem Aktionsbündnis bestehend aus der Grünen Jugend, der Linksjugend [solid], der Piratenpartei, dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem Chaos Computer Club und der LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist bereits seit Jahren einer der größten Befürworter immer weitergehender Überwachungsmaßnahmen. Seine Sicherheitspolitik beinhaltet sehr oft massive Eingriffe in die Rechte aller in Deutschland lebenden Menschen. Konsequenterweise sehen Datenschützer in Schäuble einen der Hauptverantwortlichen für die von ihnen abgelehnte Politik.

Weitere Informationen zur Demo bekommen Interessierte unter mainz[at]vorratsdatenspeicherung.de

Quelle: www.gulli.com

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Treffen am 18.02.2009 in Nürnberg

Donnerstag, 19. Februar 2009

Hallo wiedermal,

heute am 18.02.2009 waren wir also von 18:00 bis 23:30 Uhr zum ersten Mal beim Italiener “Forchetta” und haben den “Umzug” nicht bereut. Man hatte mehr Ruhe und Platz, den wir diesmal auch wirklich brauchten. Es kamen Katja, ein “neuer” Manfred, Jörg, Moni, Harald, Stefan, Maris (neu), Felix, Andreas (auch neu), Frances, Birgit, der “alte” Manfred und ich. Somit auf einen Schlag 13 Personen! Teilweise sogar wieder vom weiterem Umkreis von Nürnberg, was mich extra freute, da es zeigt wie wichtig es den Leuten ist! Gerade auch der Austausch mit Gleichgesinnten. Die Themen waren ähnlich wie letztes Mal sehr vielfältig und ergiebig.
Als Anregung für andere Städte, in denen es bestimmt auch viele Menschen gibt die sich gerne treffen würden; macht doch einfach hier im Städteforum oder auf der ENR-Seite, einen geeigneten Treffpunkt aus, wo man sich erst mal gemütlich treffen kann und man sich gerne aufhält. Jetzt z.B. würde man sich doch nicht auf der Straße treffen wollen. Und das Ansprechen von Mitbürgern zur “Aufklärung” und Mitmachen auf der Straße ist auch nicht so erfolgreich. Da kommen dann schon zu geeigneten Momenten verschiedene Gelegenheiten. Erst einmal ist es wichtig sich zu treffen, sich auszutauschen und somit Kontakte zu knüpfen, um dann auch ein “Netzwerk” zu schaffen. Es werden denk ich in Kürze noch wichtige Momente und Gelegenheiten kommen, wo man dies gebrauchen und einsetzen kann!
Wir werden ganz im Sinne von Don?s Ansprache dran bleiben, bis zur Gerechtigkeit!
Grüßle von Naturseele

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Treffen Nürnberg am Mittwoch den 11.02.2009

Samstag, 14. Februar 2009

Hallo liebe Alle,

am Mittwoch den 11.02.2009 fand also unser letztes Treffen im Cafe Mohr statt und wird auf vielfachen Wunsch nun in Zukunft beim ruhigeren Italiener “Forchetta” , Ludwigsplatz 1a, 2.OG ( nur ca. 150 m weiter Richtung Weißer Turm ) sein.
Wir waren diesmal bereits ab 17:45 Uhr zugange, zuerst in kleiner Runde, die sich aber dann immer mehr vergrößert und auf insgesamt 8 Personen erweitert hatte. Neben Katja, Moni, Harald, Jörg und mir kamen dann noch Felix und Stefan und zusätzlich setzte sich noch ein Lokal-Gast dazu, der uns schon länger beobachtete und mitreden wollte. Leider war ab da die ansonsten sehr konstruktive Unterhaltung erschwert, da es recht laut wurde. Zum meinem Abschluss um 23:15 Uhr gab ich dem Gast noch eine DVD mit dem “Zeitgeist”-Video, da dieser noch nicht so mit den verschiedenen Hintergründen vertraut war, aber Interesse zeigte. Die vier “Übriggebliebenen” führten die Diskussionen ohne mich noch munter fort.
Die Themen um die es an diesen Abend ging waren u.a. die rechtliche Situation Deutschlands und dessen Geschichte, die Entstehung der Menschheit, Freie Energie, Neue Medizin, unser weltweites Zinseszins-Problem und dessen Folgen, Lösungen für den sozialen Wiederaufbau nach dem Systemzusammenbruch und die Aktivitäten und Ansichten von “unserem” , da auch aus Nürnberg, Herrn Prof. Dr. jur. Schachtschneider.
Da jedes dieser Themen Abende füllen kann und zu immer neuen Bereichen führt, werden wir noch viel zum Diskutieren und Austauschen haben und uns noch öfters Treffen dürfen . Es ist auch immer ein gutes “Training” um mit seinen Mitmenschen zu reden und zum Nachdenken anregen.
Die künftigen Berichte werde ich dann im gelben ENR-Forum, Nürnberg, unter “Neuer Treffpunkt Italiener Forchetta” einstellen.
Übrigens tue ich mich sehr schwer um so einen Bericht zu verfassen und bitte daher zum Einen um Nachsicht wenn es es etwas holprig rüberkommt und zum Anderen um Kenntnisnahme, dass ich dies für diejenigen tue die diese Seiten lesen, zur Info und vor allem als Anreiz doch auch mal zu kommen!
Also nochmals an alle die diese oder ähnliche Themen interessieren, etwas beizutragen oder entgegen zuhalten haben, bitte schaut doch einfach mal vorbei!
Nur so können wir wachsen, in jeder Hinsicht, und uns und unsere Mitmenschen aufklären.
Damit wir aufwachen und aufwecken und zu einem Netzwerk werden.
In diesem Sinne, bis nächsten Mittwoch, ich freu mich drauf, Grüßle Naturseele

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Drums of Truth/Trommeln der Wahrheit – In Sachen unser aller Zukunft…

Freitag, 13. Februar 2009

von Don

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wir haben viel vor – unsere Winterpause neigt sich dem Ende zu. Um unsere für dieses Jahr geplanten Aktionen umsetzen zu können, benötigen wir dringend Finanzmittel (Bitte hier Spenden). Wir wollen mindestens eine größere Veranstaltung (Stichwort: Verfassungsgebende Versammlung – näheres folgt später) ins Leben rufen und ich habe vor, auf einer kleinen Benefiz-Tournee namens Drums of Truth oder Trommeln der Wahrheit, für unsere Aufklärungsbewegung durch die Lande zu reisen. Überraschungsgäste sind nicht ausgeschlossen…

Hierzu suche ich eine/einen Sponsor, da ich nicht Mobil bin – eine Fahrerin/einen Fahrer plus Auto plus Energie/Kraftstoff. Am liebsten wäre mir natürlich ein fahrbarer Untersatz der unsere Prinzipien untermauert – sprich entweder ein Elektromobil oder ein Wasserbetriebenes Fahrzeug. (Wir wissen das es dutzende davon im Deutschsprachigen Raum gibt – traut euch, wir behandeln alles auf Wunsch auch diskret!) Terminliche Absprachen hierzu per Mail.

Im Rahmen der kommenden Drums of Truth/Trommeln der Wahrheit-Tournee werde ich – auf Anforderung von euch – unentgeltlich auftreten – hierzu bitte ich um ausschließlich ernstgemeinte Kontaktaufnahmen unter: . Die jeweiligen Veranstaltungen sollten eine Mischung aus Musiker-Session, Diskussion- und Party sein und der Aufklärung dienen. Ich bin Session-Drummer und im Bereich Blues/Rhythm&Blues/Rock/Hardrock und Fusion zuhause. Schlagwerk und Kapelle/Mitspieler (bitte keine Anfänger) und Kost und Logis vor Ort sowie An- und Rückfahrkosten müssen jeweils gestellt/gesponsert werden.

Bei entsprechender Resonanz werden die Tourneedaten dann hier veröffentlicht. Ich hoffe das bei euch dort draußen noch genügend Potential vorhanden ist um unsere Sache weiter voran zu bringen – an mir soll es nicht liegen und unsere Zukunft sollte es Wert sein. Bitte verbreitet diese Nachricht in allen positiven Kanälen.

Alle Anfragen sollten bis spätestens Ende April 2009 bei uns eingegangen sein.

Bis zur Gerechtigkeit,

Don

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Neuer Treffpunkt Nürnberg

Freitag, 13. Februar 2009

Hallo ihr Lieben!!

Ganz wichtig!!!
Ab nächsten Mittwoch den 18.02.2009, und jeden weiteren, treffen wir uns ab sofort nicht mehr im Cafe Mohr, sondern nur 150m weiter Richtung Weißer Turm, zwischen der Buchhandlung Hugendubel und dem Sport Scheck,
beim Italiener “Forchetta”, Ludwigsplatz 1a, im 2. Obergeschoss, wie immer ab 18:00 Uhr,
übers Treppenhaus oder mit Lift hochfahren, der Eingang ist um die Ecke.
Dort hat man Ruhe, eine schöne Aussicht auf den Weißen Turm, es gibt was Leckeres und Preiswertes zum Essen (kein muss) und im Sommer kann man raus auf die Terrasse die frische Luft und die Abendsonne genießen.
Da es im Cafe Mohr doch recht laut war und man sich manchmal nur schwer unterhalten konnte, haben sich viele für einen anderen Treffpunkt ausgesprochen.
Also bis zum nächsten “gelben Mittwoch”, Grüßle Naturseele

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Treffen am 04.02.2009 in Nürnberg

Mittwoch, 11. Februar 2009

Hallo in Kürze,

letzten Mittwoch hat Harald noch 5 weitere Aktivisten, also Leute die etwas tun, nachdenken und bewegen, mitgebracht, so dass sich mit uns ( Moni, Jörg, Birgit und ich) zusammen 10 wache, offene und interessierte Menschen über die verschiedensten Themen, vor allem über das was man tun kann, ausgetauscht haben. Auch war die rechtliche Situation Deutschlands mit ein Thema.
So langsam kommen nun doch schon eine bemerkenswerte Zahl an Leuten, wichtiger aber noch an bemerkenswerten Menschen zusammen, die alle nach ihren Möglichkeiten aktiv sind und sich konstruktive Gedanken zu der aktuellen Situation machen und Chancen sowie Möglichkeiten aufzeigen. Da einige doch auch von außerhalb kommen, können sie zwar nicht immer dabei sein, aber es bildet sich doch, wenn man so will, ein Netzwerk mit dem man in Kontakt bleiben und etwas bewirken kann.
Was allen glaub ich sehr gut tut ist der gegenseitige Austausch und die Bereicherung sowie Bestätigung die jeder dabei erfährt.
Ich zum Beispiel bin sehr, sehr froh darüber und brauche auch eben dies.
Also heute Mittwoch den 11.02.2009 treffen wir uns wieder ab 18:00 Uhr im Cafe Mohr, Färberstrasse 7, Nähe U-Bahnstation Weißer Turm.
Freue mich wie immer über jeden der kommt!

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Demo “Atomforum umzingeln!”

Donnerstag, 05. Februar 2009

Ich war heute auf der Demo “Atomforum Umzingeln!” in Berlin.
Leider konnte ich niemanden dazu bewegen mitzukommen. Wir zogen vom U-Bahnhof Zinnowitzer Str. zum Hotel Maritim, wo der “Deutsche Atomforum e.V.”, Lobbyverein der Atomwirtschaft, seine alljährliche Wintertagung abhielt. Dort machten wir uns lautstark bemerkbar. Dann bildeten wir eine Menschenkette um das Hotel Maritim. Danach gingen wir wieder vor den Haupteingang und machten Krach. Dann sollten wir zur Abschlusskundgebung gehen. Allerdings blieben viele noch ein Weilchen, obwohl das den weiteren Verlauf der Demo gefährdet hat. Die Demoveranstalter forderten nocheinmal dazu auf sich zur Abschlusskundgebung zu begeben, da sonst die Polizei die Demonstration für beendet erklären muss. Daraufhin begaben sich dann nach und nach fast alle zur Mittelinsel Unter den Linden. Ungefähr 20 Leute blieben vor dem Hotel. Auf der Abschlusskundgebung gab es noch einige Redebeiträge und Musik. Nach der Demo ging ich nocheinmal zum Hotel. Dort standen immernoch ca. 10 Leute, die aber schon bald von der Polizei verscheucht wurden. Die Straße am Haupteingang wurde dann abgesperrt. Die letzten Demonstranten waren die Clowns, die an der abgesperrten Straße immer und immer wieder die Straße überquerten, sobald die Ampel auf grün umschlug.

Laut Veranstalter nahmen ca. 1500 Demonstranten teil. Die Demo verlief friedlich.

Videos:
http://www.youtube.com/watch?v=GWIJaaCU_V8
http://www.youtube.com/watch?v=IyTXISAGFJw
http://www.youtube.com/watch?v=VaI1p_k0qvQ
http://www.youtube.com/watch?v=JkKE9J02L1o
http://www.youtube.com/watch?v=K1fckhHvTEc

Viel Erfolg bei allen Aktionen wünscht Blumentopf.
PS: Falls ihr nen Chat sucht, schaut doch mal hier rein:
Server: irc.bongster.de Port:6667 Channel: #infokrieg
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Archiv für Februar 2009

Demonstration gegen die Schülerdatei am 25. Februar

Mainz – Datenschutzdemo am Aschermittwoch

Treffen am 18.02.2009 in Nürnberg

Treffen Nürnberg am Mittwoch den 11.02.2009

Drums of Truth/Trommeln der Wahrheit – In Sachen unser aller Zukunft…

Neuer Treffpunkt Nürnberg

Treffen am 04.02.2009 in Nürnberg

Demo “Atomforum umzingeln!”

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